Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen der iCD. Vertriebs GmbH, folgend iCD. genannt, werden auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen, dies gilt insbesondere für wiedersprechende Geschäftsbedingungen, ist eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung der iCD. erforderlich. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von iCD. bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

1.2 Diese Bedingungen haben Vorrang vor allen vom Kunden verwendeten AGB.

 

2. Vertragsabschluss

Die Angebote der iCD. sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung der iCD. zustande. Insoweit ergänzen diese Bedingungen andere vertragliche Bestimmungen der iCD. Das Angebot eines Kunden ist 14 Tage lag für diesen bindend und kann innerhalb diese Zeitraums durch iCD. angenommen werden. Diese Bestimmungen werden durch die Auftragserteilung vom Kunden anerkannt. Dies gilt auch, wenn iCD. anderslautenden Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Liefertermine und -fristen

3.1 Sämtliche Termine und Fristen für Lieferungen und Leistungen der iCD. sind nur verbindlich, wenn sie vom Kunden und von der iCD. schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind. Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf Gründe zurückzuführen, die die iCD. nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Frist entsprechend.

3.2 Liefertermine und -fristen gelten mit der Auslieferung an die Lieferadresse des Lizenznehmers als eingehalten. Die Lieferung erfolgt frei Haus. iCD. ist zur teilweisen Lieferung bzw. Leistung berechtigt.

3.3 Unvorhergesehene Ereignisse, wie höhere Gewalt oder Unruhen, Transportverzögerungen, Streiks oder andere betriebsstörende Ereignisse entbinden die iCD.  für  deren Dauer  von der Pflicht rechtzeitiger Lieferung. Dies gilt auch, wenn solche Ereignisse während eines bereits bestehenden Verzuges eintreten.

3.4 Der Kunde wird der iCD. zu den vereinbarten Kundendienstterminen freien Zugang zu den Geräten sowie ungehinderten Zugriff auf die zugehörigen Diagnose-, Anwendungsprogramme, Dokumentationen, etc. gewähren. Verzögert sich die Lieferung oder die Durchführung von Leistungen durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die daraus der iCD. entstandenen Kosten.

4. Preise

4.1 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und gegebenenfalls gesonderten Bedingungen der jeweils zugrunde liegenden Vertragsart, ergänzt durch die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt die iCD.-Preisliste in ihrer jeweiligen zum Zeitpunkt der einzelnen Bestellung aktuellen Version. Preisänderungen bleiben vorbehalten.

4.2 Alle von der iCD. genannten Preise sind reine Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug zahlbar.

5.2 Der Besteller kommt 7 Tage nach Übergabe der Ware/Dienstleistung in Verzug. Von diesem Zeitpunkt an sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, Inkassokosten, Mahnkosten und andere erforderliche Einzugsspesen zu verlangen, die der Besteller zu tragen hat.

5.3 Alle Forderungen von iCD. sind sofort fällig, wenn die Geschäftsbedingungen von iCD. nicht beachtet werden. Für diesen Fall ist iCD. nur gegen Vorauszahlung bzw. Sicherheitsleistung zur weiteren Leistung verpflichtet oder kann vom Vertrag zurücktreten.

6.  Eigentumsvorbehalt

Die iCD. behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Produkte, insbesondere bei Pfändung, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer. 

7.  Softwarenutzungsrechte

Das Original und alle Kopien eines Lizenzprogrammes sowie alle Teile eines Lizenzprogrammes, die in einem geänderten Programm enthalten sind, bleiben Eigentum der iCD. Für die Nutzung der von iCD. gelieferten Programme ist der Abschluss eines Software-Lizenzvertrages notwendig.

8. Urheberrechte

iCD. behält sich jederzeit für die iCD. GmbH & Co. KG, Frechen, Deutschland, sämtliche Urheberrechte und Rechte an eingetragenen Warenzeichen der lizenzierten Softwareprodukte vor.

9. Gerichtsstand

9.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist Frechen.

9.2 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen iCD. und dem Käufer gilt deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)

 

iCD. - AGB Version 1.2 Stand: Januar 2008